Bürger für Freiheit und Rechtsstaat
Meine Themen
Hier im Überblick findest Du
zu den vielfältigen politischen Themen meine Position und meine Forderungen.Wir müssen wieder zurückfinden zu einer vernünftigen Balance zwischen den beiden wichtigsten Aufgaben des Staates: Freiheit und Sicherheit. Die Zukunft wird uns nicht geschenkt.
Außenpolitisches Manifest
Art. 1
Jedes Volk hat das Recht, sich seine eigene Verfassung zu geben und seine Lebensverhältnisse autonom zu gestalten. Dazu gehören vor allem das System der Wirtschaft und des Handels und die politischen Institutionen (Staatsorgane), sowie die Organisationen der Bildung und der Forschung und die Pflege seiner Kultur. Es hat auch das Recht auf eine Revolution (Johann Benjamin Erhard).
Art. 2
Wir stehen für eine Außenpolitik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes. Die diversen Techniken der Destabilisierung und des externen Systemumbaus sind zu ächten, ebenso erzwungene Strafsanktionen. Aber jedem Land bleibt es unbenommen, selbst Maßnahmen des Kontaktabbruchs nach Kap. VII Art
Corona
Sofortige Abschaffung aller Corona-Maßnahmen – Ersetzung der 7-Tage-Inzidenz durch aussagekräftige Indikatoren - keine Impfpflicht (weder durch Gesetz noch durch soziale Diskriminierung erzwungen) – Hände weg von unseren Kindern! - unbedingte Aufrechterhaltung des Schulbetriebs - rechtzeitige Bereitstellung von Impfstoff für die Auffrischung der Impfung bei den vulnerablen Gruppen – Intensivierung der Forschung nach ...
Klima | Umwelt | Energie
Weniger Ideologie, mehr Kreativität und Vernunft – von der Verwertungs- zur Versorgungsökonomie - so dezentral wie möglich, so zentral wie nötig – Nachhaltigkeit = „Internalisierung externer Kosten“ - Rückkehr zu qualitativ hochwertiger Produktion statt Wegwerfmentalität – Vermeidung von on Verpackungsmüll - Leistungseigentum statt
Finanzkapitalismus - Problemlösung durch ...
Tourismus
Abrüstung auf menschliches Maß – Förderung individueller Vorhaben – klimaneutrale Antriebe bei Flugzeugen und Schiffen Wer bei Reisen und Urlaub nur an systemrelevante Anbieter (wie Lufthansa oder TUI) denkt, die im internationalen Wettbewerb eine Rolle spielen, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Ich denke, daß die Zukunft des Tourismus in eine andere Richtung geht. .....
Gesundheit | Pflege
Profitorientierung und Kommerzialisierung haben im Gesundheits- (wie im Bildungswesen) nichts verloren. Wären die Pläne der Bertelsmann-Stiftung (Hecken) und Karl Lauterbachs (Prof. für Gesundheitsökonomie - !) Realität geworden, denen zufolge von ehemals 2000 nur noch 600 Krankenhäuser übrig bleiben sollten, hätten wir in der Zeit der Corona-Belastungen brasilianische Verhältnisse gehabt. Während 2020 zwanzig .....
Demokratie und Stabilität
Politikverdrossenheit? Ja – Demokratiemüdigkeit? Keineswegs - die Spaltung und Verrohung der Gesellschaft ist hausgemacht– notwendig ist ein neuer Politikstil: „primum non nocere“ (=zuallererst: keinen Schaden anrichten – weg mit „Holzhammer- und „Kahlschlag“methoden Die Menschen sind nicht demokratiemüde – wie es oft heißt, ganz im Gegenteil - sondern politikverdrossen, wozu die Politiker tagtäglich neuen Anlass ...
Rente
Versicherungspflicht für alle – Entlastung der GRV von versicherungsfremden Leistungen - produktivitätsangepaßte Löhne – Schaffung versicherungspflichtiger Vollzeitarbeitsplätze – Integration weiterer Bevölkerungsgruppen ins Erwerbsleben Privatisierung ist keine Lösung. Altersarmut ist eine Schande. In einer reichen Gesellschaft wie unserer dürfte es sie nicht geben.
Zu niedrige Renten sind eine Folge...
Wohnraum | Mieten
sozialer Wohnungsbau – Unterbindung des Ausverkaufs an Großinvestoren - Stadtviertel- und Dorferweiterungskonzepte - keine Segmentierung der Großstädte (Industriegebiete, Schlafburgen, Geschäftszonen) - „Befriedung“ in der Verkehrspolitik. Die Mietsituation ...
Familie
weiterer Ausbau der Krippen- und Kindergartenplätze – Erweiterung des Elterngeldes auf drei Jahre mit flexiblem Auszahlungszeiten – flexible Arbeits- und Wohnverhältnisse schaffen – geförderte Sparmodelle und erleichterte Darlehenszugänge für junge Familien - keine Anrechnung ....
Verkehr
Die Verkehrssituation wird immer unerträglicher sowohl auf den Autobahnen wie in den Städten. Deutschland ist ein Transitland – daran läßt sich angesichts seiner Mittellage in Europa auch nichts ändern.
Der immer weitere Ausbau von Fahrstreifen ist aber nicht die Lösung. Oft reicht – anders als geplant beim Ausbau der A 8, wo es die schlimmsten Staus gar nicht im konzipierten Bereich, .....
Politische Kultur
Wir brauchen grundsätzlich einen anderen Politikstil und die Rückkehr zu den rechtsstaatlichen politischen Entscheidungsfindungsprozessen gemäß unserer Verfassung.
Für alle unsere politischen Handlungen muß das Prinzip gelten: primum noc nocere = zuallererst einmal keinen Schaden anrichten. Autokratische und undifferenzierte, über alle Belange der Betroffenen sich hinwegsetzende ....
Freiheit und Rechtsstaat
Die wirkliche Gefahr ist der drohende Weg in den Totalitarismus. Schon seit längerem, nicht erst bei den Corona-Maßnahmen, gibt es in unserem Land eine Reihe von institutionellen Veränderungen, die an die Grundfesten der in Art 20 GG festgelegten Staatsstrukturprinzipien rühren und dem Grundverständnis unserer nach dem Krieg erfolgreich etablierten Demokratie diametral .....